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50er Jahre Anzeige, Hausfrau beim Abwasch mit Prilpaket, mit Slogan: wenig Stil hilft viel
Inserat für "Pril", aus "Frau und Mutter", 47. Jahrgang, zweites Juniheft 1958, Seite 32, bearbeitet. (Originaltext: "Pril so sparsam - wenig Pril hilft viel", "Pril ohne Soda schont die Hände")

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Barrierefreies Internet in Österreich

Erläuterungen BGStG

10. Oktober 2007

aktualisiert am 7.10.2017

Der im BGStG (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz) definierte rechtliche Anspruch auf barrierefreien Informationszugang im Internet gilt ohne Übergangsfrist seit 1.1. 2006.

Betroffen sind:

  • Verwaltung des Bundes einschließlich dessen Tätigkeit als Träger von Privatrechten
  • Unternehmen, die Güter und Dienstleistungen verkaufen, „die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen“
  • FörderungsnehmerInnen von Bundesförderungen

Laut Gesetzestext: § 2 Geltungsbereich:
„1. Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes gelten für die Verwaltung des Bundes einschließlich dessen Tätigkeit als Träger von Privatrechten.
2. Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes gelten weiters für Rechtsverhältnisse einschließlich deren Anbahnung und Begründung sowie für die Inanspruchnahme oder Geltendmachung von Leistungen außerhalb eines Rechtsverhältnisses, soweit es jeweils um den Zugang zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen geht, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, und die unmittelbare Regelungskompetenz des Bundes gegeben ist. …“

Das Vorliegen von Barrierefreiheit ist nach dem Stand der technischen Entwicklung zu beurteilen.
Die Formulierung „ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe“ impliziert, dass Konformitätsstufe AA der WCAG erreicht werden muss, weil erst viele der Kriterien hier, wie etwa semantische Textstruktur, Labeln von Formularen, Sprungmarken, deutliche Kennzeichnung des Fokus und ein Layout, das Schriftvergrößerung zulässt, Webseiten für viele UserInnen mit Behinderungen gut benutzbar machen.

Umfassende Infos zum Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz finden sich bei BIZEPS.

Müssen Unternehmenswebsites / E-Shops laut BGStG barrierefrei sein?

Unternehmenswebseiten, besonders auch E-Shops, sollten zugänglich sein (mit Screen-Reader Software, mit der Tastatur… bedienbar). Betroffen sind auch Online-Informationen zur Geschäftsanbahnung, etwa Preisangaben.

Es liegt nicht in der unmittelbaren Regelungskompetenz des Bundes, Barrierefreiheit für Unternehmenswebseiten direkt anzuordnen.
Das BGStG regelt die Rechtsfolgen von Diskriminierung auf Grund von nicht vorliegender Barrierefreiheit.

Es wäre also unrichtig zu sagen, Barrierefreiheit ist durch das BGStG für Unternehmenswebseiten gesetzlich vorgeschrieben. Jede Person mit einer Behinderung kann allerdings ein Unternehmen auf Diskriminierung klagen, wenn dessen Webseite für sie nicht benutzbar ist. Ein Schlichtungsverfahren ist vor einer Klage gesetzlich vorgeschrieben. Es besteht zumindest Schadenersatzpflicht. Auch die Zumutbarkeit eines Seitenumbaus kann über ein Schlichtungsverfahren geregelt werden.

Je größer die Zugriffszahlen einer Webseite sind, desto größer ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass viele Menschen mit Behinderung unter den BesucherInnen sind. Die Zumutbarkeit, den Webauftritt barrierefrei zu gestalten, wird auch bei Unternehmen mit starkem finanziellen Hintergrund anders eingeschätzt werden als bei kleineren Unternehmen. Fragen der Corporate Social Responsibility und eines wahrscheinlichen Imageschadens bei medialem Aufrollen eines Diskriminierungsfalles sind zu bedenken.

 

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